DSL-Bürgerinitiative für Feldkahl und Rottenberg
Gesprächsprotokolle
und Ergebnisprotokolle von vergangenen Terminen
5. März 2007: Erster runder Tisch der DSL-Bürgerinitiative
mit folgenden Teilnehmern:
Link zum
Protokoll des ersten Roundtables
13. April:
Zweiter Techniktermin zwischen Telekom, EWG/Gemeinde und
der Bürgerinitiative
vertreten durch
Am
Freitag den 13. April 2007 fand der zweite Techniktermin bei der EWG in
Goldbach statt.
Anwesend waren:
Von der EWG:
Herr Schalkhas, Geschäftsführer EWG
Herr Gierl, Betriebsleiter Strom der EWG
Herr Dubis,
Betriebsleiter Gas/Wasser
Von der Telekom:
Herr Bauer,
Baubezirk Aschaffenburg
Von der
Bürgerinitiative:
Herr Gluch,
Ingenieurbüro in Feldkahl
Im Wesentlichen wurde ein erster geografischer
Gobabgleich von vorhandenen Verteilern der EWG
und Telekom anhand der Netzpläne vorgenommen.
Es wurden aussichtsreiche Ansätze eruiert, wie
eine Glasfaserstrecke nach Feldkahl und Rottenberg
realisiert werden könnte, während z.B.
zumindest in Goldbach und Hösbach grösstenteils auf Leerohre
von Telekom und/oder EWG zurückgegriffen würde.
Die EWG wird in Ortsbegehungen mögliche Wege
für einen Grabenbau nach Feldkahl/Rottenberg
prüfen und eine möglichst kostengünstige Bauart
kalkulieren.
Als nächste Schritte wurden vereinbart, dass
EWG und Telekom Ihre geografischen Informationen
detaillierter abgleichen, um genau festlegen zu
können wo Synergieffekte sind, und wo
grössere oder kleinere Teilstücke durch
Baumassnahmen überbrückt werden müssen.
Wenn dieser erste grosse Meilenstein, die
notwendige Glasfaserstrecke in Euro beziffert
werden kann und auch die Kosten für ein- oder
zwei Leitungsverzweiger mit abgesetzten
DSLAMs kalkuliert
sind, dann können die Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen durch
weitere Massnahmen der Bürgerinitiative
unterstützt werden.
Wir hoffen, dass wir schon zum Roundtable am
27. April möglichst konkrete Kostendarstellungen
für alle Erdarbeiten der Telekom und EWG sowie
auch Kosten für die Leitungsverzweiger
vorliegen haben. Um danach Entscheidungen
herbeizuführen werden wir unter anderem eine
Bürgerverantaltung planen, in welcher durch
Vorverträge- und konkrete Absichterklärungen die
vorliegende
Interessentenliste/Unterschriftenliste bestätigt werden soll.
Link zum Protokoll des zweiten Techniktermins.
27. April
2.
DSL-Roundtable mit allen Teilnehmern des 1. Roundtable
(Herr Hain wurde vertreten durch Herr Lippert)
Kurzprotokoll des 2. Roundtable
(
Ziel des zweiten Roundtable war ein Wrap-Up aller bis dahin evaluierten
Lösungsmöglichkeiten inklusive konkreten Kostenaufstellungen.
Der Termin hat die Erwartungen nicht vollständig erfüllen können, denn es
wurden keine neuen Informationen geliefert. Die im letzten Technik-Termin
angestossenen Synergieuntersuchungen durch Übereinanderlegen der
Netzpläne von Telekom und EWG sind noch nicht abgeschlossen.
Ein ausführlicher Technikworkshop zwischen EWG, Telekom und
zu präzisieren, damit im Anschluss daran endlich eine genaue
Kostenberechnung und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
erfolgen kann. Im Anschluss daran sind folgende Schritte geplant:
-
Mitte Mai: Technik-Workshop mit EWG, Telekom und
-
Ende Mai / Mitte Juni: Kosten für alle Optionen liegen
vor.
Bis Ende Juni: Gemeinderatssitzung bezüglich
eventueller Bürgschaft.
-
Vor Sommerferien: Bürger-Veranstaltung der
DSL-Initiative.
-
Eine Entscheidung kann bei diesem „Höllentempo“
hoffentlich
vor August vorliegen, damit dann die Planung für
die Umsetzung
erfolgen kann.
Eine persönlicher KOMMENTAR dazu sei mir erlaubt:
Alleine der nun geplante Zeitrahmen bis zur Entscheidungsfindung würde im
Richtigen Leben ausreichen um wirklich komplexe Themen ganz anderer
Grössenordnung zu realisieren.
(
Mittwoch, 23.Mai Gemeinderatssitzung:
Tagesordnungpunkt 1
„Bürgerfrage“:
è
Die
Bürgerinitiative und eine Reihe von interessierten Bürgern waren anwesend
sein. Christine Scheel und Susanne Hasenstab erklärten kurz die Ziele der
Bürgerinitiative sowie die Beweggründe und Daniel Gluch referierte über den
Stand der Technischen Planungen.
(
Donnerstag, 24. Mai
Techniktermin Telekom+EWG+
In diesem Termin wurden sehr grosse Schritte in die richtige Richtung gemacht.
Die potentiellen DSLAM-Standorte sind nun identifiziert und es sind nun
9 Netzabschnitte definiert, die derzeit kalkuliert werden.
(
Donnerstag, 18. Juni Techniktermin Telekom + Gluch in Nürnberg:
Ergebnisse, siehe im Wesentlichen mein Vortrag auf der
Bürgerversammlung. Download des Vortrages.
Montag, 21. Juni 3. DSL-Roundtable mit allen Beteiligten des 2. Roundtable:
Ergebnisse wurden im Wesentlichen auf der Bürgerversammlung
verdeutlicht. Protokoll Bürgerversammlung.
Bürgerversammlung am 21. Juni in der Turnhalle Rottenberg
mit 450 Bürgern.
-> Protokoll der Bürgerversammlung.
28. Juni: Einstimmiger Gemeinderatsbeschluss über die Zuzahlung von ca. 300 000 Euro zum DSL-Projekt.
19. Oktober: 4. DSL-Roundtable:
Die wegen wegen EU-Rechtsänderungen von
der Deutschen Telekom juristisch nochmal überarbeiteten Kooperationsverträge
liegen der Gemeinde seit ca. 4 Wochen vor. Die Gemeinde Hösbach hatte selbst
noch juristische Bedenken in Bezug auf z.B. die Notifizierungspflicht und hat
deshalb beim Prüfverband, Landratsamt und dem Bayerischen Wirtschaftsministerium
entsprechende Anfragen gestellt sowie bezüglich Zuschüssen nachgehakt. Am
Freitag, den 19. Oktober hat in den Räumen der Firma Bergmann in Rottenberg ein
Gespräch zwischen Herrn Schlesinger von der Gemeinde Hösbach und Vertretern der
DSL-Intitiative (Susanne Hasenstab, Christine Scheel, Daniel Gluch, Martin
Bergmann, Rainer Stadtmüller) stattgefunden, in dem Misverständnisse und
Irritationen ausgeräumt wurden. Persönliche Befindlichkeiten und
Interpretationen wurden zurechtgerückt. Herr Schlesinger stellte klar, dass die
Gemeinde weiterhin hinter den Beschlüssen steht und die geplante Outdoor-DSLAM-DSL-Lösung
zur Umsetzung bringen möchte. Alle Beteiligten versuchen nun umgehend wieder
gemeinsam die angestossenen Prüfungen und juristischen Feinheiten einzufangen
und die Verzögerungen zu minimieren. Zu diesem Zweck wurde vereinbart, dass sich
Christine Scheel um einen Termin beim Bayerischen Wirtschaftsministerium bemüht,
in welchem sowohl die DSL-Initiative, als auch die Gemeinde Hösbach zusammen
auftreten, um die Entscheidungen zu beschleunigen. Das persönliche Comittment
der Telekom an die DSL-Initiative lautet weiterhin: Wenn der Vertrag in Kürze
unterschrieben wird, dann wird nach dem Winder mit den Erdarbeiten begonnen.
Einschaltung wird dann voraussichtlich spätestens Ende 2. Quartal 2008 sein. Im
Falle Wenighösbach wird in den Verträgen rein aus juristischen Gründen von einem
Start in 2009 gesprochen, allerdings auch hier mit der Option auch früher zu
starten.
(Daniel Gluch im Namen der DSL-Initiaitive)
21. November: Termin im Wirtschaftsministerium, initiiert von Christine Scheel
Unsere Bundestagsabgeordnete Christine Scheel (Für die DSL-Initiative)
und Bürgermeister Hain waren gemeinsam vor Ort in München
Am Mittwoch, den 21. November nahmen unsere Bundestagsabgeordnete Christine Scheel (für die DSL-Initiative) und Herr Bürgermeister Hain einen Termin im Bayerischen Wirtschaftsministerium war, um die Prüfung der Kooperationsverträge mit der deutschen Telekom zum Ausbau von DSL in Feldkahl, Rottenberg und Wenighösbach zu beschleunigen. Die Gemeinde Hösbach hatte die Verträge unter anderem dem Wirtschaftsminsterium zur Prüfung vorgelegt.
Die Information direkt nach dem Termin ist eine mündliche Zusage von Herrn Bürgermeister Hain, nun die Verträge umgehend zu unterschreiben und an die Telekom zu senden, da der Vertragsunterzeichnung nun nichts mehr im Wege steht.
Die DSL-Initiative hat mit dieser Nachricht direkt mit den Verantwortlichen der Telekom Verbindung aufgenommen, um trotz der Verzögerungen nochmal darum zu bitten die Erdarbeiten wie ursprünglich geplant direkt nach dem Winter aufzunehmen, um den Einschaltungstermin Mitte 2008 doch noch halten zu können. Herr Neuendank setzt sich weiterhin dafür ein, dass trotz der Verzögerungen dies noch erreicht werden kann.
Wir bedanken uns bei Christine Scheel und Bürgermeister Hain für Ihre Aktion und hoffen, dass wir das Projekt DSL im Jahr 2008 zum Abschluss bringen können.
(Daniel Gluch im Namen der DSL-Initiaitive)
5. Dezember 2007: Verträge sind noch nicht unterschrieben !!!
Nachdem wir in der letzten aktuellen Meldung vom 23. November ebenso wie das Main-Echo berichteten, dass aufgrund des Gesprächstermines von unserer Bundestagsabgeordneten Christine Scheel und Herrn Bürgermeister Hain im Bayerischen Wirtschaftministerium nun der Unterschrift durch die Gemeinde nichts mehr im Wege steht, waren wir davon ausgegangen, dass die Verträge binnen weniger Tage der Telekom zugesendet worden sind.
In der Hauptausschutz-Sitzung des Gemeinderates am 4. Dezember (Die DSL-Initiative war als stiller Zuhörer vertreten durch Christine Scheel, Susanne Hasenstab und Daniel Gluch) war das Thema DSL jedoch erneut Tagesordnungspunkt. Es wurden verschiedenen Punkte der Verträge diskutiert. Insbesondere hat es eine Verschiebung der Beträge vom Vertrag Rottenberg-Feldkahl zum Vertrag Wenighösbach gegeben. Darüberhinaus herrschte Unklarheit über eine Verzinsungsklausel im Vertrag für Wenighösbach. Nach der hitzigen Debatte und einer Gegenstimme wurde eine Empfehlung für den Marktgemeinderat beschlossen nun in der Gemeinderatssitzung am 19. Dezember endgültig die Vertragsunterzeichnung zu beschliessen. Da es nicht erlaubt ist als Nichtmitglied des Gemeinderates in solchen Sitzungen zu sprechen, hat Susanne Hasenstab noch in der Nacht mit der Fachkompetenz einer Steuerberaterin eine ausführliche Email an Bürgermeister Hain und alle Fraktionsvorsitzende formuliert, wo Sie Hintergründe und Misinterpretationspotential erörtert sowie Vorschläge für den finanzverwaltungstechnischen Umgang mit den Verträgen unterbreitet. Hier die Email von Susanne Hasenstab zur Einsicht.
Wir hoffen nun, dass am 19. Dezember entschieden wird und die Verträge spätestens am 20. Dezember auf dem Postweg zur Telekom sind. Wir werden trotz der erneuten Verzögerung Herrn Neuendank bitten die Planung für Realisierungsbeginn zu Anfang 2008 weiterhin Aufrecht zu erhalten, damit wir vielleicht sogar das Wunder Mitte bis spätesten Ende 2008 noch wahrmachen können.
Gemeinderatssitzung vom 19. Dezember 2007:
Gemeinderat beschliesst Unterschrift der Verträge
In der Gemeinderatssitzung am 19. Dezember wurde nun endgültig die Unterschrift der Kooperationsverträge mit der Telekom zum Ausbau von DSL in Feldkahl, Rottenberg und Wenighösbach beschlossen. CDU-Fraktion und SPD-Fraktion stimmten einstimmig zu. Aus den Reihen der freien Wähler gab es eine Gegenstimme.
Herr Bürgermeister Hain versicherte uns nach der Sitzung, dass die Verträge am 20. unterschrieben in die Post gehen.
Susanne Hasenstab hatte sich in dieser Woche noch einmal mit Herrn Rauh/Herrn Neuendank von der Telekom in Verbindung gesetzt, um zu erfragen, ob wir trotz der Verzögerung in den priorisierten Planungen für 2008 unterkommen. Es sieht so aus, als ob man uns trotz allem den Platz oben auf dem Stapel freigehalten hat. Theoretisch ist es trotz aller Widrigkeiten noch möglich, dass wir Mitte bis Ende 2008 in den Genuss von DSL kommen.
Wir bedanken uns bei Allen, die uns bis hierher unterstützt haben. Wir bleiben sicher bis zur Einschaltung weiter voll am Ball, um das Wunder DSL für die drei Ortschaften schnellstmöglich real werden zu lassen.
(Daniel Gluch im Namen der DSL-Initiaitive)